Natio­nale Rohstoffsicherheit

Deutsch­land ent­deckt in Afrika neue Kon­kur­renz – und seine Ent­wick­lungs­po­li­tik neu

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Deutsch­land ist als Indus­trie­land und Export­na­tion in beson­de­rem Maße auf eine sichere Roh­stoff­ver­sor­gung ange­wie­sen.“ „Unter den Bedin­gun­gen der Markt­wirt­schaft und eines fai­ren Welt­han­dels glei­chen sich Ange­bot und Nach­frage auch bei Mark­tän­de­run­gen immer wie­der anein­an­der an. Funk­tio­nie­rende Märkte sor­gen so für sta­bile Ver­hält­nisse und lang­fris­tige Ver­sor­gungs­si­cher­heit.“(Roh­stoff­stra­te­gie der Bun­des­re­gie­rung) Das ist doch mal eine har­mo­ni­sche Welt: „Ver­sorgt“ wird Deutsch­land mit allen Roh­stof­fen, die eine Export­na­tion für ihre Berei­che­rung an der Welt braucht; dem Markt sei Dank. Fragt sich nur, warum der deut­sche Staat dann noch eine poli­ti­sche Roh­stoff­stra­te­gie braucht und seine Außen-​, Wirt­schafts– und Ent­wick­lungs­po­li­ti­ker damit seit Jah­ren Roh­stoff­län­der und –märkte beharken?

Dass am Welt­markt für Roh­stoffe ganz was and­res herrscht als ein „Aus­gleich“ zwi­schen den indus­tria­li­sier­ten Nach­frage– und den anbie­ten­den Roh­stoff­län­dern, wis­sen die deut­schen Roh­stoff­stra­te­gen schon. „Auch Ent­wick­lungs– und Schwel­len­län­der ver­fü­gen über zahl­rei­che fos­sile und mine­ra­li­sche Roh­stoffe, die am Welt­markt stark nach­ge­fragt wer­den. Doch in vie­len Ent­wick­lungs­län­dern trägt der Roh­stoff­reich­tum nicht zur nach­hal­ti­gen Ent­wick­lung bei.“ Statt­des­sen ist – seit Jahr­zehn­ten! – gerade aus den Roh­stoff­län­dern Afri­kas and­res bekannt: Die Staa­ten sind im Aus­land ver­schul­det, viele sind über­schul­det, die Men­schen ver­elen­den in Mas­sen, die Staats­macht ist oft umkämpft und gilt in vie­len Fäl­len offi­zi­ell als „geschei­tert“. Warum führt das Anbie­ten von „Roh­stoff­reich­tum“ auf dem Welt­markt denn zu so einer kata­stro­pha­len „Ent­wick­lung“, die offen­kun­dig ziem­lich „nach­hal­tig“ ist?

Für deut­sche Roh­stoff­po­li­ti­ker ist nur eine Ant­wort zuläs­sig: Wo doch für Roh­stoffe bezahlt wird, was der Welt­markt so her­gibt, sind die Roh­stoff­län­der sel­ber schuld, wenn sie mit dem Geld nicht aus­kom­men. Ihnen dabei auf die Sprünge zu hel­fen, „dass die Ein­nah­men aus der Roh­stoff­för­de­rung auf nach­voll­zieh­bare Art und Weise in die öffent­li­chen Haus­halte gelan­gen und dann zur Ver­min­de­rung der Armut ein­ge­setzt wer­den“ (BMZ), dazu ist Deutsch­land aber gern bereit. Das ist das maß­geb­li­che Ziel der Ent­wick­lungs­po­li­tik, die Deutsch­land sei­ner Außen(wirtschafts)politik extra an die Seite stellt. Der zustän­dige Minis­ter Nie­bel stellt immer wie­der klar, dass „Ent­wick­lungs­po­li­tik kein Welt­so­zi­al­amt“ ist, und er das „Wort Ent­wick­lungs­hilfe nicht mag“. Was aller­dings die Frage auf­wirft, was diese Poli­tik denn dann ent­wi­ckelt und wem sie wobei hilft?

„Sta­bile Ver­sor­gung“ für die deut­sche „Export­na­tion“ und Hilfe für die Roh­stoff­län­der beim spar­sa­men Haus­hal­ten mit den Ein­nah­men und bei der Armen­be­treu­ung – so ging der „faire Welt­han­del“ für Deutsch­land lange Zeit in Ord­nung. Und nun das: „Die stark gestie­gene Nach­frage nach zahl­rei­chen wich­ti­gen Indus­trier­oh­stof­fen hat aller­dings dazu geführt, dass ver­schie­dene Län­der han­dels­po­li­ti­sche Maß­nah­men (u. a. Export­zölle, Export­quo­ten, Import­ver­güns­ti­gun­gen) ergrif­fen haben, die die jewei­lige hei­mi­sche Indus­trie begüns­ti­gen und damit den inter­na­tio­na­len Wett­be­werb ver­zer­ren.“(Roh­stoff­stra­te­gie der Bun­des­re­gie­rung) Die Nach­frage, die „ver­zerrt“, heißt: China & Co..„Schwel­len­län­der ver­fol­gen gegen­über roh­stoff­rei­chen Län­dern auch Stra­te­gien, mit denen sie offen­sicht­lich dar­auf abzie­len, pri­vi­le­gier­ten Zugang zu deren Roh­stoff­vor­kom­men zu erhal­ten. So haben China und Indien ihr wirt­schaft­li­ches Enga­ge­ment in Afrika in den letz­ten Jah­ren erheb­lich ver­stärkt.“ (Roh­stoff­i­n­itia­tive der EU) Wenn sich China in Afrika Roh­stoffe kauft und auch in Roh­stoff­vor­kom­men ein­kauft, also ganz markt­wirt­schafts­kon­form mit Geld und Kapi­tal zugreift, warum heißt das in Deutsch­land und Europa „ver­zerr­ter Wett­be­werb“, „gestörte Welt­märkte“ und „land­grab­bing“?Auch die Recht­fer­ti­gung des neuen Export­welt­meis­ters China hört sich sehr ver­traut an. „Wir pro­du­zie­ren nicht nur für China selbst, son­dern für die gesamte Welt. Natür­lich müs­sen wir des­halb auch die welt­wei­ten Vor­kom­men als Quelle für unsere Roh­stoffe nut­zen“, sagt Wang Yues­heng, Wirt­schafts­pro­fes­sor der Peking-​Universität. Peking habe aus die­sem Grund die Roh­stoff­si­che­rung zum Kern sei­ner natio­na­len „Go global“-Strategie gemacht.“ (FAZ 02.09.2011) Was „stört“ da, wenn China macht, was die west­li­chen Indus­trie­mächte vor­ge­macht haben?

Klar ist, dass Deutsch­land und Europa sich zu ener­gi­schem Dage­gen­hal­ten berech­tigt sehen. Deut­sche und euro­päi­sche Poli­tik droht Roh­stoff­län­dern mit dem Aus­sper­ren vom EU-​Markt, wenn sie kei­nen zoll­freien Zugriff auf ihre Erze und Erden ein­räu­men, deut­sche Poli­tik bemüht sich um bila­te­rale Roh­stoff­part­ner­schaf­ten, und deut­scher wie euro­päi­scher Poli­tik fällt eine nütz­li­che Not­lage all der Län­der ein, die ihre Ent­wick­lungs­po­li­tik am Wickel hat: „Viele bedeu­tende Roh­stoff­vor­kom­men befin­den sich in den Ent­wick­lungs­län­dern Afri­kas und ande­ren Ent­wick­lungs­län­dern. Es emp­fiehlt sich, die EU-​Entwicklungspolitik auf dis­kri­mi­nie­rungs­freien Zugang der EU zu Roh­stof­fen aus­zu­rich­ten“. Warum gilt das nicht als „pri­vi­le­gier­ter“ Zugriff und „Stö­rung“ der Welt­märkte, als was das­selbe bei China gilt?

Aus China kommt eine Ant­wort, die eine gewisse Offen­her­zig­keit aus­zeich­net: „Aller­dings ist das Schwel­len­land ‚ein Nach­züg­ler‘, wie Wang sagt. Der Auf­stei­ger muss auf dem Roh­stoff­markt mit eta­blier­ten Mäch­ten und erfolg­rei­chen Nach­bar­län­dern kon­kur­rie­ren. Diese Aus­gangs­lage führt zu Span­nun­gen und in Zukunft viel­leicht zu mili­tä­ri­schen Konflikten.“

Worum also geht es unter den so tech­nisch klin­gen­den poli­ti­schen Stich­wör­tern „Roh­stoff­ver­sor­gung“ und „Rohstoffsicherheit“?

Was ist der Roh­stoff– für ein Welt­markt, was sind in ihm „Indus­trie­län­der“, was sind „Rohstoffländer?“

Warum hei­ßen von letz­te­ren so viele offen­bar dau­er­haft „Ent­wick­lungs­län­der“, und worum geht es der aktu­el­len „Entwicklungspolitik“?

Um sol­che Fra­gen geht es in der Veranstaltung.

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  1. Rohstoffsicherheit (118 Minuten, 53.9 MB)