M-​31 Protest

Wie das Volk geis­tig die Krise bewäl­ti­gen soll, für die es prak­tisch in Haf­tung genom­men wird

Poli­tik und Medien agi­tie­ren sich den Bür­ger für die staat­li­che Kri­sen­po­li­tik zurecht

Die Krise auf den Finanz­märk­ten hat sich zu einer Staats­schul­den­krise aus­ge­wach­sen. Die Ret­tungs­ak­tio­nen mit gi-​gantischen staat­li­chen Kre­dit­sum­men, die das Finanz­ge­werbe und die in Mit­lei­den­schaft gezo­gene Real­wirt­schaft vor dem Kol­laps bewah­ren soll­ten, haben sich zu einem Schul­den­vo­lu­men in den staat­li­chen Haus­hal­ten addiert, dem die Inves­to­ren zuneh­mend das Ver­trauen ent­zie­hen. In die meis­ten Staats­an­lei­hen inves­tie­ren sie nur noch zu höhe­ren Zin­sen, bei nicht weni­gen Staa­ten droht der Kre­di­t­ent­zug. Damit kün­digt sich die nächste Etappe an, die den Aus­gangs­punkt der Krise auf einem neuen Niveau repro­du­ziert. Ent­wer­tete Staats­pa­piere, Schul­den­schnitte wie bei Grie­chen­land, am Ende der kom­plette Zah­lungs­aus­fall eines Lan­des, all das beschwört eine neue Ban­ken­krise her­auf, weil die Gro­ßen der Bran­che zu den wich­tigs­ten Inves­to­ren in Staats­an­lei­hen gehö­ren, die mehr und mehr wert­los wer­den. Im Gefolge droht eine neue, weit grö­ßere Rezes­sion, am Ende das Aus für das Geld, in dem gewirt­schaf­tet wird. Alles steht auf dem Spiel. Die finale Frage in den Bör­sen­sä­len und auf den poli­ti­schen Gip­fel­tref­fen lau­tet: Wer ret­tet die zuneh­mend zah­lungs­un­fä­hig wer­den­den staat­li­chen Ret­ter, die bei den geret­te­ten Finanz­ak­teu­ren ihren Kre­dit verlieren?


Das sind so Fra­gen, bei denen die Völ­ker nur in einer Hin­sicht gefragt sind: Sie sind die Manö­vrier­masse, die für alle Wir­kun­gen und Anfor­de­run­gen gera­de­zu­ste­hen hat, die die Ver­ant­wort­li­chen in Kom­merz und Poli­tik für gebo­ten halten.


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