Attac

Der Aldi unter den Weltverbesserern

Es ist schon erstaun­lich, wie wenig sich nach Auf­fas­sung von Attac ändern muss, damit in einer Welt, die unter einer „Dik­ta­tur der Finanz­märkte” lei­det und von ver­ant­wor­tungs­lo­sen Mäch­ten an den „Rand des Abgrunds” gebracht wor­den ist, alles ins Lot kommt. Es soll ja mal soziale Bewe­gun­gen gege­ben haben, die eine Revo­lu­tion für nötig erach­tet haben, damit end­lich andere Ver­hält­nisse in der Welt ein­rei­ßen. Für Attac tut es die Ein­füh­rung einer „markt­kon­for­men Umsatz­steuer zur Sta­bi­li­sie­rung der Finanz­märkte”. (H. Kli­menta: Was Bör­sen­gu­rus ver­schwei­gen – 12 Illu­sio­nen über die Finanz­welt. Kli­menta ist deut­scher Akti­vist und Theo­re­ti­ker von Attac.) Da ist ja der Herr Jesus gründ­li­cher zu Werk gegan­gen – der hat die Geld­ver­lei­her wenigs­tens aus dem Tem­pel geworfen.


Quelle: Gegen­Stand­punkt 2 – 2003

AttacDer Aldi unter den Weltverbesserern

Inmit­ten der ‚Spaß­ge­sell­schaft‘ gibt es eine Orga­ni­sa­tion, die der Auf­fas­sung ist, dass in der Welt ziem­lich viel, ziem­lich grund­sätz­lich im Argen liegt:

„Die soziale Kluft zwi­schen Nord und Süd wird tie­fer. Wäh­rend die Rei­chen immer rei­cher wer­den, wächst die Armut in der Drit­ten Welt. Durch Finanz– und Wirt­schafts­kri­sen wer­den über Nacht ganze Volks­wirt­schaf­ten rui­niert und ver­lie­ren Hun­dert­tau­sende ihren Arbeits­platz. Die Armut ist in die Indus­trie­län­der zurück­ge­kehrt. … Ren­ten, Gesund­heit, Bil­dung sol­len zur Ware wer­den. Demo­kra­tie wird unter­gra­ben… Die Dere­gu­lie­rung der Arbeits­märkte und der Sozi­al­ab­bau wer­den wesent­lich mit­hilfe unter– und unbe­zahl­ter, fle­xi­bler Frau­en­ar­beit voll­zo­gen. Auch Män­ner­ar­beit wird zuneh­mend nach die­sem Modell der welt­weit unge­schütz­ten fle­xi­bi­li­sier­ten Bil­lig­jobs dere­gu­liert und glo­ba­li­siert.” (Attac-​Erklärung: Die Welt ist keine Ware – eine andere Welt ist möglich)

Attac macht es sich zur Auf­gabe, auf­zu­klä­ren über die „ver­hee­ren­den Fol­gen der neo­li­be­ra­len Glo­ba­li­sie­rung”. Die Orga­ni­sa­tion will dar­über hin­aus den Pro­test aus allen mög­li­chen Rich­tun­gen – Gewerk­schaf­ten, Antifa-​Gruppen, Bau­ern­ge­nos­sen­schaf­ten, Schrift­stel­ler­ver­bände – sam­meln gegen eine „Dik­ta­tur der Finanz­märkte”, die mit ihren Umtrie­ben „die ganze Welt bedroht”, und eine Bür­ger­be­we­gung orga­ni­sie­ren, die für „eine andere Welt” ein­tritt. Attac über Attac:

„Wäh­rend sei­nes fast vier­jäh­ri­gen Beste­hens hat Attac Ana­ly­sen über die ver­hee­ren­den Fol­gen der neo­li­be­ra­len Glo­ba­li­sie­rung gemacht, die sich lei­der täg­lich bestä­ti­gen. Aber Attac hat sich nicht dar­auf beschränkt. Die Orga­ni­sa­tion hat die Öffent­lich­keit, die Abge­ord­ne­ten, die Regie­run­gen und die inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­tio­nen mit Alter­na­ti­ven kon­fron­tiert. Von Seat­tle im Novem­ber 1999 bis Porto Ale­gre im Januar 2002 war Attac dabei und wird auch wei­ter­hin an allen gro­ßen Aktio­nen der sozia­len Bewe­gun­gen teil­neh­men. Attac wird über­all dort prä­sent sein, wo über Alter­na­ti­ven nach­ge­dacht und Aktio­nen durch­ge­führt wer­den, die zei­gen, dass ‚eine andere Welt mög­lich ist‘.” (Mani­fest 2002)

Attac erfreut sich damit nicht nur einer wach­sen­den Anhän­ger­schaft. In einer Öffent­lich­keit, die für soziale Pro­test­be­we­gun­gen ansons­ten nicht viel übrig hat, hat sich die Orga­ni­sa­tion einen bemer­kens­wert guten Ruf als Instanz erobert, deren Urteil und Anlie­gen eine gewis­sen Respekt ver­die­nen. Wo ihre Leute bei den Gip­fel­tref­fen der Mäch­ti­gen stö­rend in Erschei­nung tre­ten, las­sen die Ver­an­stal­ter sie von der Poli­zei zwar noch jedes Mal abräu­men, doch gefal­len sich selbst die auf sol­chen Tref­fen anwe­sen­den Welt­bank­prä­si­den­ten und deut­schen Außen­mi­nis­ter bei Gele­gen­heit darin, sich als deren Gesin­nungs­ge­nos­sen tief im Inne­ren ihrer Seele zu outen.

Der Name ‚Attac‘ ist bei all dem Pro­gramm – nicht nur was das kämp­fe­ri­sche Selbst­ver­ständ­nis der Orga­ni­sa­tion anbe­langt, son­dern vor allem, was ihre Vor­stel­lung davon angeht, wie die Welt zu ver­än­dern ginge. Das Kür­zel ‚Attac‘ steht für Asso­cia­tion pour la taxa­tion des tran­sac­tions finan­ciè­res pour l’aide aux citoy­ens (Ver­ei­ni­gung für die Besteue­rung von Finanz­trans­ak­tio­nen zu Guns­ten der Bür­ger) und geht zurück auf den Her­aus­ge­ber von ‚Le Monde diplo­ma­ti­que‘, Ignacio Ramo­net, der unter dem Ein­druck kol­la­bie­ren­der asia­ti­scher Finanz­märkte 1997 ein mit „Dés­ar­mer les mar­chés” (Die Märkte ent­waff­nen) über­schrie­be­nes Edi­to­rial ver­fasst hat:

„Der Wir­bel­sturm, der die asia­ti­schen Geld­märkte ver­wüs­tet, bedroht die ganze Welt. Die Glo­ba­li­sie­rung des Anla­ge­ka­pi­tals schafft uni­ver­selle Unsi­cher­heit. Sie ver­höhnt natio­nale Gren­zen und schwächt die Macht der Staa­ten, die Demo­kra­tie, den Wohl­stand, und das Glück ihrer Völ­ker zu sichern. Die Glo­ba­li­sie­rung des Finanz­ka­pi­tals stellt ihre eige­nen Gesetze auf. Sie hat einen sepa­ra­ten, über­na­tio­na­len Staat errich­tet, mit einem eige­nen Ver­wal­tungs­ap­pa­rat, eige­nen Ein­fluss­ge­bie­ten und eige­ner Poli­tik: dem Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds (IWF), der Welt­bank, der Orga­ni­sa­tion für Öko­no­mi­sche Zusam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (OECD) und der Welt­han­dels­or­ga­ni­sa­tion (WTO). Diese macht­vol­len Insti­tu­tio­nen sin­gen ein­stim­mig das Lied von den ‚Markt­wer­ten‘, und die gro­ßen Medien der Welt sind ihr getreues Echo. Die­ser künst­li­che Welt­staat ist eine Groß­macht ohne gesell­schaft­li­che Grund­lage. Er ist allein den Finanz­märk­ten und den Her­ren der Fonds und der Mul­tis ver­ant­wort­lich. Und die wirk­li­chen Staa­ten der wirk­li­chen Welt wer­den zu Gesell­schaf­ten ohne Macht degra­diert. Und das wird von Jahr zu Jahr schlimmer.”

„Ange­sichts der durch die Finanz­po­li­tik des Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds (IWF) aus­ge­lös­ten Asi­en­krise, die schät­zungs­weise 22 Mil­lio­nen Men­schen bin­nen kür­zes­ter Frist in die Armut trieb, for­derte Ramo­net die ‚Ent­waff­nung der Finanz­märkte‘ und die Ein­füh­rung einer ‚Soli­da­ri­täts­steuer‘ die so genannte Tobin-​Steuer auf Finanz­spe­ku­la­tio­nen.” (Ruth Jung: Attac: Sand im Getriebe. Ham­burg 2002; S. 17)

Damit war die Idee zu Attac geboren:

„Warum nicht eine neue Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tion grün­den, eine Aktion für eine ‚Tobin-​Steuer zum Nut­zen der Bür­ger‘? Zusam­men mit den Gewerk­schaf­ten und der Viel­zahl sozia­ler, kul­tu­rel­ler und öko­lo­gi­scher Orga­ni­sa­tio­nen könnte sie vor­treff­lich Druck auf die Regie­run­gen aus­üben, diese Steuer end­lich ein­zu­füh­ren.” (Ramo­net, a.a.O.)

Ja, warum eigent­lich nicht?

1. Die „andere Welt” von Attac

Es ist schon erstaun­lich, wie wenig sich nach Auf­fas­sung von Attac ändern muss, damit in einer Welt, die unter einer „Dik­ta­tur der Finanz­märkte” lei­det und von ver­ant­wor­tungs­lo­sen Mäch­ten an den „Rand des Abgrunds” gebracht wor­den ist, alles ins Lot kommt. Es soll ja mal soziale Bewe­gun­gen gege­ben haben, die eine Revo­lu­tion für nötig erach­tet haben, damit end­lich andere Ver­hält­nisse in der Welt ein­rei­ßen. Für Attac tut es die Ein­füh­rung einer „markt­kon­for­men Umsatz­steuer zur Sta­bi­li­sie­rung der Finanz­märkte”. (H. Kli­menta: Was Bör­sen­gu­rus ver­schwei­gen – 12 Illu­sio­nen über die Finanz­welt. Kli­menta ist deut­scher Akti­vist und Theo­re­ti­ker von Attac.) Da ist ja der Herr Jesus gründ­li­cher zu Werk gegan­gen – der hat die Geld­ver­lei­her wenigs­tens aus dem Tem­pel geworfen.

In Sachen ‚Alter­na­ti­ven‘ ist die „andere Welt” von Attac ein kaum zu unter­bie­ten­des Bil­lig­an­ge­bot. Sie ist bestückt mit Regie­run­gen, wie man sie kennt – die sind es ja, die nach dem Wil­len von Attac die Welt ver­än­dern sol­len; sie sol­len sich durch die Bewe­gung, die Attac orga­ni­sie­ren will, zur Ein­füh­rung besag­ter Steuer bewe­gen las­sen. Der Laden, den so eine Regie­rung regiert, seine ganze kapi­ta­lis­ti­sche Ver­fas­sung, all seine Ein­rich­tun­gen vom Recht, wel­ches das Eigen­tum schützt, ange­fan­gen, über die Lohn­ar­beit bis zur sozi­al­staat­li­chen Ver­wal­tung der ihr geschul­de­ten Armut: das alles kann so blei­ben, wie es ist – bis auf ein paar win­zig kleine Ände­run­gen in der Steuer– und Finanz­ge­setz­ge­bung, mit denen dann frei­lich alles anders wird. Selbst­ver­ständ­lich gehö­ren nicht nur kapi­ta­lis­ti­sche Betriebe und inter­na­tio­na­ler Waren­han­del zum unver­zicht­ba­ren Inven­tar der „ande­ren Welt” von Attac – wer sonst könnte „die Bedürf­nisse der Men­schen befrie­di­gen”? (Kli­menta) Auch das Finanz­ka­pi­tal darf nicht feh­len – seine Geschäfte will man ja besteu­ern. Nicht ein­mal auf den Aktien– und Deri­va­ten­han­del will man pfei­fen – schließ­lich soll der auch in der „ande­ren Welt” von Attac und bes­ser als bis­lang die „reale Wirt­schaft” mit Kapi­tal versorgen!

Attac war­tet also mit der fro­hen Bot­schaft auf, dass sich die Welt gar nicht zu ändern braucht, um durch­grei­fend bes­ser zu wer­den. Nichts aus der Welt von Staat und Kapi­tal soll außer Kraft gesetzt, kein maß­geb­li­ches Inter­esse beschä­digt oder auch nur beein­träch­tigt wer­den. Im Gegen­teil: Beim Aus­sin­nen die­ser sagen­haf­ten Umsatz­steuer, die die Welt ver­än­dert, hat man das Haupt­au­gen­merk erklär­ter­ma­ßen dar­auf gelegt, wie sich eine sol­che Steuer mög­lichst „markt­kon­form” aus­ge­stal­ten ließe, auf dass im gan­zen Finanz­sys­tem bis hin­auf in seine höchs­ten Eta­gen bloß nichts durch­ein­an­der­kommt. In gera­dezu rüh­rend besorg­ter Weise macht man sich die Über­le­gung, dass die finanz– und steu­er­po­li­ti­schen „Maß­nah­men”, die die Staa­ten ergrei­fen sol­len, „den Erst­er­werb von Aktien bei einer Neu­emis­sion nicht belas­ten (dür­fen); denn sonst würde der eigent­li­che Sinn und Zweck von Aktien in Frage gestellt. Die Auf­gabe liegt viel­mehr darin, Finanz­märkte zu sta­bi­li­sie­ren…” (Kli­menta) Was haben sich eigent­lich Leute, die in den spe­ku­la­ti­ven Umtrie­ben der „gro­ßen Ban­ken, Invest­ment­fonds, trans­na­tio­na­len Kon­zerne und ande­rer gro­ßer Kapi­tal­be­sit­zer” das Unheil der Mensch­heit beschlos­sen sehen, um das stö­rungs­freie Funk­tio­nie­ren die­ser Märkte zu sor­gen? Warum wol­len sie denn aus­ge­rech­net den Regie­run­gen das Welt­ver­bes­sern über­ant­wor­ten, wenn sie schon zu der Auf­fas­sung gelangt sein wol­len, dass alles, was sie bekla­gen – die „neo­li­be­rale Glo­ba­li­sie­rung” -, „von den Regie­run­gen der gro­ßen Indus­trie­län­der und mit Hilfe von Inter­na­tio­na­lem Wäh­rungs­fond (IWF), Welt­bank und Welt­han­dels­or­ga­ni­sa­tion (WTO) ziel­ge­rich­tet betrie­ben wor­den (sei). Deutsch­land und die EU spie­len dabei sowohl nach innen (Libe­ra­li­sie­rung der Bin­nen­märkte) als auch bei der neo­li­be­ra­len Zurich­tung der Welt­wirt­schaft eine maß­geb­li­che Rolle.” (Attac-​Erklärung: Die Welt ist keine Ware – eine andere Welt ist mög­lich)? Wenn es ihnen denn schon ums Aus­den­ken einer ande­ren, bes­se­ren Welt geht: Wieso kön­nen sie sich dann nichts von all dem Schrott weg­den­ken, mit dem die kapi­ta­lis­ti­sche Welt voll­ge­stellt ist? Ande­rer­seits: Was die mit dem Gang kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaf­tens und deren Betreu­ung durch eine bür­ger­li­che Staats­ge­walt beschlos­se­nen Not­wen­dig­kei­ten betrifft, gelingt ihnen das Weg­den­ken her­vor­ra­gend. Gut vor­stel­len kön­nen sie sich jeden­falls die ganze Welt von Staat und Kapi­tal ohne deren „ver­hee­rende Fol­gen”. Die las­sen sie ein­fach weg­steu­ern! Wie das?

2. Die ‚Ana­ly­sen‘ von Attac

Die Leute von Attac pro­tes­tie­ren gegen nicht zu über­se­hende Ver­wüs­tun­gen, die der Kapi­ta­lis­mus in der Drit­ten Welt, aber auch in sei­nen Metro­po­len anrich­tet. Sie wen­den sich gegen Ver­elen­dung, Aus­beu­tung und Gewalt in der Welt – gegen die Zustände also, die dem Kapi­ta­lis­mus ein­mal von sei­nen lin­ken Kri­ti­kern als die sei­nen nach­ge­sagt wor­den sind. Sie adop­tie­ren dabei sogar den Jar­gon lin­ker Kapi­ta­lis­mus­kri­ti­ker, wenn sie ein­ge­denk sol­cher Erschei­nungs­for­men kon­sta­tie­ren, dass es ja zugeht wie im Kapi­ta­lis­mus. Und doch ist das, was sie an ‚Ana­ly­sen‘ anbie­ten, alles andere als ein Bei­trag zur Auf­klä­rung über die kapi­ta­lis­ti­sche Räson ihrer Natio­nen und die in ihr begrün­de­ten Schön­hei­ten. Was sie dia­gnos­ti­zie­ren und „neo­li­be­rale Glo­ba­li­sie­rung” nen­nen, ist eine unheil­volle Ent­wick­lung weg von Zustän­den, die ihnen – zumin­dest rück­bli­ckend – ziem­lich gemüt­lich erschei­nen, zurück zu den Zei­ten, in denen die Markt­wirt­schaft noch Kapi­ta­lis­mus gehei­ßen hat, Unter­neh­mer ihre Arbei­ter aus­ge­beu­tet haben und die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung in Not und Elend ver­sun­ken ist. Jeder Satz ihrer ‚Ana­ly­sen‘ lebt von einem offe­nen oder heim­li­chen Ver­gleich mit den ziem­lich idea­len Maß­stä­ben, die die auf Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft abon­nier­ten Herr­schaf­ten der Welt min­des­tens bis neu­lich noch als die ihren behaup­tet haben: Die „soziale Kluft” zwi­schen den rei­chen Län­dern des Nor­dens und den armen der Drit­ten Welt „wird tie­fer” – statt dass die Ent­wick­lung der letz­te­ren vor­an­schrei­tet, wie uns die Ideo­lo­gen des Impe­ria­lis­mus doch immer ver­spro­chen und wir ihnen geglaubt haben. „Hun­dert­tau­sende ver­lie­ren ihren Arbeits­platz” – statt (wie wir gelernt und auch gerne geglaubt haben) in ihrer Lohn­ab­hän­gig­keit eine gesi­cherte Exis­tenz zu haben. „Die Armut ist in die Indus­trie­län­der zurück­ge­kehrt” – wo sie doch den Aus­künf­ten sämt­li­cher Freunde des markt­wirt­schaft­li­chen Sys­tems zufolge als längst über­wun­den gel­ten durfte. „Ren­ten, Gesund­heit, Bil­dung sol­len zur Ware wer­den” – was doch im schrei­en­den Wider­spruch zu einer Markt­wirt­schaft steht, die sich mit dem Attri­but ‚sozial‘ schmückt und allen eine gesi­cherte Grund­ver­sor­gung ver­spricht. Usf.

Zum Pro­test her­aus­ge­for­dert sehen sich da auf­ge­schreckte Bür­ger, die ihren demo­kra­ti­schen Obrig­kei­ten bereit­wil­lig die schön­fär­be­ri­schen Lügen abge­nom­men haben, wel­che die über ihren frei­heit­li­chen Laden in die Welt gesetzt und mit denen sie im ideo­lo­gi­schen Kampf gegen die real­exis­tie­rende sozia­lis­ti­sche Sys­te­mal­ter­na­tive ein hal­bes Jahr­hun­dert lang Pro­pa­ganda für ihr Sys­tem gemacht haben. Nach fünf Jahr­zehn­ten andau­ern­den Auf­schwungs der kapi­ta­lis­ti­schen Welt­wirt­schaft durf­ten sie sich unter Abs­trak­tion von ziem­lich viel kapi­ta­lis­tisch pro­du­zier­ter Armut und impe­ria­lis­ti­scher Gewalt sogar darin bestä­tigt sehen, dass die kapi­ta­lis­ti­sche Wirk­lich­keit sich immer mehr dem Bild annä­hert, das man ihnen im Sozi­al­kun­de­un­ter­richt ein­ge­bimst hat: dem Ide­al­bild näm­lich von einem Sozi­al­staat, der mit sei­nen zivi­li­sa­to­ri­schen Leis­tun­gen das glatte Gegen­teil von Aus­beu­tung ist, von einer Markt­wirt­schaft, die sozi­al­staat­lich zivi­li­siert einer ein­zi­gen gro­ßen Ver­sor­gungs­an­stalt gleich­kommt, und einer Drit­ten Welt, die auf dem bes­ten Wege hin zu dem Wohl­stand und den sozia­len Errun­gen­schaf­ten ist, die in den gro­ßen Indus­trie­na­tio­nen gang und gäbe sind. Die Selbst­auf­lö­sung des real­so­zia­lis­ti­schen Blocks hat man­chen von ihnen den eige­nen Aus­sa­gen zufolge end­gül­tig davon ‚über­zeugt‘, dass jeder Ver­such, die öko­no­mi­schen Belange eines Gemein­we­sens zu pla­nen, zum Schei­tern ver­ur­teilt ist – „die Inef­fi­zi­enz einer staat­li­chen bzw. ander­wei­tig auto­ri­tä­ren Len­kung der Wirt­schaft ist all­seits bekannt.” (Kli­menta) Nun aber, nach­dem der Kapi­ta­lis­mus alter­na­tiv­los welt­weit herrscht, die Kon­kur­renz unter den Natio­nen mit dem so über­aus effi­zi­en­ten Sys­tem umso ent­fes­sel­ter geführt wird, die Staa­ten das Soziale an der Markt­wirt­schaft der Wett­be­werbs­fä­hig­keit ihrer Kapi­tal­stand­orte und ihrer Kri­sen­be­wäl­ti­gung opfern, ganze Natio­nen als Ver­lie­rer der Kon­kur­renz aus­schei­den und end­gül­tig abschif­fen, die Regie­run­gen auch noch die Werte, denen sie sich nach eige­nen Anga­ben ver­pflich­tet füh­len, der poli­ti­schen Tages­ord­nung, die sie exe­ku­tie­ren, anpas­sen, die sozi­al­staat­lich ver­ord­nete ‚Soli­da­ri­tät‘ als ‚Gän­ge­lung‘ des Bür­gers denun­zie­ren und noch am hin­ter­letz­ten Arbeits­lo­sen den Geist des freien Unter­neh­mer­tums mit sei­nen Lohn­kos­ten­kal­ku­la­tio­nen hoch­le­ben las­sen – nun also mel­den sich diese Leute mit dem Ein­wand zu Wort, dass sie die gute Sache ihrer Nation nicht wiedererkennen.

Im Namen der Moral des Gemeinwesens

wer­den sie vor­stel­lig, und das heißt logi­scher­weise alle­mal und zu aller­erst, dass der Hüter des Gemein­we­sens, der Staat, von ihnen unver­schämt gute Noten bekommt. Ihre schlechte Mei­nung von den poli­ti­schen Sach­wal­tern der Staats­macht, den Regie­run­gen, die sie einer neo­li­be­ra­len ideo­lo­gi­schen Ver­bohrt­heit bezich­ti­gen, ist eben gar nicht in der Sache begrün­det, die die exe­ku­tie­ren. Was kapi­ta­lis­ti­sche Staa­ten mit ihrer Kom­man­do­ge­walt über Land und Leute ins Werk set­zen und in Kon­kur­renz zu ihres­glei­chen vor­an­trei­ben, neh­men diese Leute gar nicht zur Kennt­nis. Ihre schlechte Mei­nung von den Regie­run­gen bezieht ihre Maß­stäbe aus der gera­dezu unglaub­lich guten Mei­nung, die sie von deren eigent­li­chem Auf­trag haben: Mit Bestür­zung geben sie zu Pro­to­koll, dass die „Macht der Staa­ten, die Demo­kra­tie, den Wohl­stand und das Glück der Völ­ker zu sichern”, immer mehr ‚geschwächt‘ wurde – als wäre diese Macht bis neu­lich so unter­wegs gewe­sen und könnte nur jetzt immer weni­ger so segens­reich wir­ken, wie es eigent­lich ihre Bestim­mung ist! Ein posi­ti­ve­res Vor­ur­teil über die Obrig­keit lässt sich kaum den­ken – wenn man sich nichts dabei denkt, dass Staats­ge­wal­ten macht­voll über das Wohl­er­ge­hen der Mensch­heit ent­schei­den. Und von die­sem posi­ti­ven Unter­ta­nen­glau­ben las­sen sie sich durch nichts in der Welt abbringen.

Es ist absurd: Aber diese Leute wol­len ein­fach nicht glau­ben, was sie von die­sen Staa­ten immer­hin wis­sen wol­len: dass sie die Betrei­ber der „neo­li­be­ra­len Glo­ba­li­sie­rung” sind, deren ver­hee­rende Fol­gen sie bekla­gen. Sie ver­mel­den der­glei­chen, um damit zum Aus­druck zu brin­gen, dass das doch nicht wahr und nie und nim­mer der Zweck staat­li­cher Macht sein kann. Sie trauen den demo­kra­ti­schen Obrig­kei­ten den prak­ti­zier­ten Zynis­mus nicht zu, den sie von ihnen ins Werk gesetzt sehen, und pran­gern ihn als Ver­stoß gegen einen ver­meint­li­chen sozia­len Kon­sens an, in dem sie sich mit aller Welt, nicht zuletzt mit denen, die in der das Sagen haben, einig wis­sen. Den Zustän­di­gen wol­len sie mit ihren Befun­den über deren schäd­li­ches Wir­ken das Urteil nahe legen, dass sie es sich – näm­lich ihrer guten Sache – schul­dig sind, sich eines Bes­se­ren zu besin­nen – in der fes­ten Über­zeu­gung, dass es die doch beein­dru­cken muss, wenn ihnen zu Gehör gebracht wird, wie sehr die rohe Wirk­lich­keit von dem schö­nen Bild abweicht, das sich ihre bra­ven Unter­ta­nen von Staa­ten, die „das Glück ihrer Völ­ker sichern”, gemacht haben. Und wenn sich von den „Ver­wüs­tun­gen”, die sie beein­dru­cken, die Ver­an­stal­ter nicht son­der­lich beein­dru­cken las­sen, dann sind es schon wie­der sie, die das nicht glau­ben wol­len. Dann legen sie eben nach: Die häss­li­chen Sei­ten kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaf­tens, die sie regis­trie­ren, über­zeich­nen sie zu einem wah­ren Unter­gangs­sze­na­rio, dem sich kei­ner ent­zie­hen kann, das jedes sozial gesinnte Gemüt erschau­dern las­sen muss und nicht zuletzt den Ver­ant­wort­li­chen gar nichts ande­res mehr übrig lässt, als sich betrof­fen zur Umkehr zu ent­schlie­ßen: „Die Glo­ba­li­sie­rung schafft uni­ver­selle Unsi­cher­heit”, die „ganze Welt” ist bedroht, von einem „Wir­bel­sturm”, und es „wird von Jahr zu Jahr schlim­mer.” Huma­nis­ten aller Län­der ver­ei­nigt euch!

Kapitalismus-​kritisch sind diese Leute alle­mal, aller­dings auch nur in einem, ziem­lich ein­deu­ti­gen Sinn – ihr Feind­bild von einem „unge­zü­gel­ten” Finanz­ka­pi­tal, das einen „künst­li­chen Welt­staat” errich­tet und „natio­nale Gren­zen ver­höhnt”, lässt da kei­nen Zwei­fel: Sehr viel Patrio­tis­mus ist bei ihnen im Spiel – kein spe­zi­ell deut­scher, ame­ri­ka­ni­scher oder sonst­wie natio­nal gefärb­ter, son­dern ein überparteilich-​internationalistischer, der die Natio­nal­staa­ten über­haupt für das aller­größte Glück und die Ret­tung der Mensch­heit hält. Die Nation, ihr so ziem­lich höchs­tes Gut, sehen sie durch die fins­te­ren eigen­süch­ti­gen Machen­schaf­ten eines inter­na­tio­na­li­sier­ten Finanz­ka­pi­tals bedroht, dem es „nur” um sei­nen Pro­fit geht und für das der Mensch „nur” eine Ware ist. Im Sinne des von rechts gepfleg­ten Res­sen­ti­ments wer­fen sie dem Finanz­ka­pi­tal Vater­lands­lo­sig­keit vor und bezich­ti­gen es, sich sei­ner Pflich­ten gegen­über der natio­na­len Gemein­schaft zu ent­zie­hen – im Unter­schied zur „rea­len Wirt­schaft”, die ja, wie gesagt, „den Bedürf­nis­sen der Men­schen” dient, wenn sie daran ver­dient. Als woll­ten sie unter Beweis stel­len, wie sau­dumm die Urteile aus­fal­len, wenn mora­li­sche Über­zeu­gun­gen den Leit­fa­den der Urteils­bil­dung abge­ben, beste­hen sie dar­auf, dass ein Kapi­tal, das „nur pro­fit­ori­en­tiert” han­delt – nicht etwa das tut, was sein gan­zer Beruf ist, son­dern – sei­nen eigent­li­chen, gemein­nüt­zi­gen Sinn ver­fehlt. Und auch das trauen die Attac-​Leute eigent­lich nur einer raff­gie­ri­gen Mafia von Spe­ku­lan­ten zu, die das „inter­na­tio­nale Finanz­sys­tem” für ihre nie­de­ren Zwe­cke miss­braucht – ansons­ten kön­nen sie ja auch dem Finanz­ka­pi­tal einen natio­nal sinn­vol­len öko­no­mi­schen Nut­zen abge­win­nen. Nach der Seite hin ist das Niveau, auf dem Attac auf­klä­re­risch tätig wird und für einen illu­si­ons­lo­sen Blick auf das „inter­na­tio­nale Finanz­sys­tem” sor­gen will, also schon mal rie­sig. Man soll sich da nichts vor­ma­chen, war­nen ihre Theo­re­ti­ker, „wenn Kapi­tal sich selbst über­las­sen wird, so sucht es sich die Anla­ge­form, die maxi­male Ren­dite abwirft, und das muss mit­nich­ten (kann aber unter Umstän­den schon?!) die Anla­ge­form sein, die der Bevöl­ke­rung am meis­ten nutzt. Mit­un­ter” – (hört, hört!) – „scha­det es ihr erheb­lich.” (Kli­menta) Wer macht sich denn hier etwas vor? Wer erwar­tet sich eigent­lich von einer Geschäfts­welt, die, von Staats wegen dazu ermäch­tigt, ihrer pri­va­ten Berei­che­rung nach­geht, den maxi­ma­len Nut­zen für die Bevölkerung?

Da sind offen­sicht­lich Leute unter­wegs, die ein Ideal vom Kapi­ta­lis­mus als gemein­nüt­zige Ver­an­stal­tung im Kopf haben und die Staa­ten für die Ver­wirk­li­chung die­ses Ide­als zustän­dig wis­sen. Mit ihren ent­spre­chen­den Anträ­gen auf eine sozia­lere, gesün­dere oder sonst irgend­wie men­schen­freund­li­chere Aus­ge­stal­tung der kapi­ta­lis­ti­schen Welt wol­len sie frei­lich auf kei­nen Fall bloß als Hau­fen welt­frem­der Mora­li­sie­rer durch die Welt wäs­sern und schon gleich nicht als sol­cher gel­ten. In den Krei­sen von Attac will man unbe­dingt rea­li­täts­tüch­tig sein. Die Orga­ni­sa­tion unter­hält daher eine Theorie-​Fraktion, die den Nach­weis führt, dass man sich mit sei­nen Pro­test­an­lie­gen nicht nur im Ein­klang mit den Wer­ten des Gemein­we­sens befin­det, son­dern mit ihnen auch

Im Ein­klang mit den Sach­not­wen­dig­kei­ten sei­ner kapi­ta­lis­ti­schen Ökonomie

steht – und das hält man in die­ser Orga­ni­sa­tion über­haupt für deren stärkste Seite. Den Feh­ler aller Welt­ver­bes­se­rer, sich das, was sie an der Welt stört, gar nicht groß erklä­ren zu wol­len, um zu einer in der Sache begrün­de­ten Ableh­nung zu gelan­gen, son­dern sich gleich in der prak­ti­schen Absicht Welt–Ver­bes­se­rung auf die Welt, wie sie geht und steht, zu bezie­hen und sich kon­struk­tiv an ihr zu schaf­fen zu machen, trei­ben die Attac-​Leute auf die Spitze. Sie besich­ti­gen das Inven­tar der kapi­ta­lis­ti­schen Welt, und fin­den was vor? „Ein brei­tes Instru­men­ta­rium, von dem die wenigs­ten – nicht ein­mal die Par­la­men­ta­rier – wirk­lich wis­sen, wie es genutzt wird.” (Mani­fest 2002) So, wie diese Welt ein­ge­rich­tet ist, bie­tet sie den Welt­ver­bes­se­rern von Attac lau­ter Mög­lich­kei­ten zu ihrer Ver­bes­se­rung – man muss sie eben nur zu nut­zen wis­sen, und die Theo­re­ti­ker von Attac wis­sen ja, wie das geht. Da ist aller­hand (aus)denkbar für Leute, die den Schlacht­ruf „Eine andere Welt ist mög­lich!” zu ihrem Mar­ken­zei­chen gemacht haben, sich mit dem dazu beken­nen, dass sie gar nicht wis­sen wol­len, wie die „ver­hee­ren­den Fol­gen”, die sie bekla­gen, in die­ser Welt begrün­det sind, viel­mehr jede Not­wen­dig­keit pro­gram­ma­tisch bestreiten.

Das hat aber schon auch gewisse Nach­teile: Die Leute von Attac mer­ken gar nicht mehr, wor­auf sie sich ein­las­sen, wenn sie von ihren Beden­ken gegen ein inter­na­tio­na­les Finanz­sys­tem, das „über Nacht ganze Volks­wirt­schaf­ten rui­niert”, bruch­los dazu über­ge­hen, ihre „Anlie­gen an das Finanz­sys­tem” zu rich­ten, und auf­lis­ten, was aus­ge­rech­net das zur Sta­bi­li­sie­rung der Märkte und zu all dem, was der Mensch­heit sonst noch zu ihrem Glück fehlt, bei­tra­gen sollte – und, rich­tig gema­nagt, auch jeder­zeit bei­tra­gen könnte:

„Ein Welt­fi­nanz­sys­tem soll poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Sta­bi­li­tät för­dern und gesell­schaft­li­chen Ent­wick­lungs­pro­zes­sen freie Hand las­sen. Kri­sen­re­gio­nen muss unbü­ro­kra­tisch und zwang­los, im Extrem­fall durch faire Insol­venz­ver­fah­ren und ver­stärkte Anle­ger­haf­tung gehol­fen wer­den. Finanz­ströme sol­len nach­voll­zieh­bar und kon­trol­lier­bar sein, v.a. der Ver­bleib von Groß­kre­di­ten und Deri­va­ten. Ein Finanz­sys­tem soll den Han­del mit Gütern und Dienst­leis­tun­gen ermög­li­chen. Dar­aus folgt nicht die Not­wen­dig­keit, alle Güter zu mög­lichst gerin­gen Prei­sen an jeden Ort der Welt schaf­fen zu kön­nen. Denn Han­del ist kein Selbst­zweck, son­dern soll die Bedürf­nisse von Men­schen befrie­di­gen. Er darf Men­schen (als Arbeit­neh­mer) nicht dazu zwin­gen, sich den Geset­zen des Mark­tes unter­zu­ord­nen.” (Klimenta)

Gerade da, wo sich die Theo­re­ti­ker von Attac beson­ders rea­li­täts­tüch­tig vor­kom­men und mit ihrer öko­no­mi­schen Sach­kennt­nis bril­lie­ren, pfle­gen sie den boden­lo­ses­ten Idea­lis­mus. Sach­kennt­nis, das heißt bei ihnen näm­lich, sich bis in die juris­ti­schen Details hin­ein in die Tech­ni­ken des inter­na­tio­na­len Kre­dit­ver­kehrs und der Abwick­lung sei­ner Scha­dens­fälle ein­zu­hau­sen, um an denen bahn­bre­chende Modi­fi­ka­tio­nen zur Bewäl­ti­gung sei­ner nicht so schö­nen Wir­kun­gen vor­schla­gen zu kön­nen. Was da gema­nagt wird und diese Wir­kun­gen zei­tigt, ist für sie keine Frage – für sie geht das ein­deu­tig aus der Über­le­gung her­vor, was sich ihrer wer­ten Auf­fas­sung nach gehö­ren würde: Für sie sind es somit auf alle Fälle „die Bedürf­nisse der Men­schen”, um die sich in Han­del und Wan­del, bei Finanz­strö­men und Kri­sen­ma­nage­ment alles dreht – auch wenn man unge­mein auf­pas­sen muss, dass diese Bedürf­nisse bei all dem nicht unter die Räder kom­men. Sie wol­len ein­fach nicht unter­schei­den zwi­schen ihrem heil­lo­sen Wunsch und der Rea­li­tät. Mun­ter erklä­ren sie „die Men­schen” zu den eigent­li­chen Nutz­nie­ßern des kapi­ta­lis­ti­schen Trei­bens, und hal­ten dies fest gegen das, was sie ja auch gemerkt haben wol­len, dass die in der Mehr­zahl gar nicht die wirk­li­chen Nutz­nie­ßer sind. Und mit die­ser soli­den Über­zeu­gung machen sie sich an ihre sach­kom­pe­tent sein wol­len­den Über­le­gun­gen, wie man die Finanz­welt mana­gen müsste, damit sie zum wah­ren Segen für die Mensch­heit gerät. Einer­seits koket­tie­ren die Leute von Attac da mit der Vor­stel­lung, dass die Macht des Finanz­ka­pi­tals gebro­chen, ihm die Mit­tel ent­zo­gen, die Märkte „ent­waff­net” wer­den müss­ten – in der alberns­ten Form, durch eine Steuer. Ande­rer­seits aber – nicht ganz ver­ein­bar damit, aber was stö­ren schon Wider­sprü­che! – fin­den sie vor allem die Vor­stel­lung enorm attrak­tiv, diese Macht ließe sich – durch wenige geschickte Hand­griffe – umwid­men und in den Dienst einer ganz ande­ren Sache stel­len, näm­lich der Bewäl­ti­gung der Schä­den, die sie anrich­tet. Sie reden über Erfolg und Nie­der­lage in der Kon­kur­renz der Natio­nen, aber so, als wären die Erfolge, die Natio­nen auf Kos­ten ande­rer errin­gen, gar nicht der Witz, auf den es den Natio­nen in die­ser Kon­kur­renz ankommt. Schnell und unbü­ro­kra­tisch müsste es sich doch machen las­sen – mei­nen sie -, dass Staa­ten, die uner­bitt­lich so lange erfolg­reich For­de­run­gen gegen andere Staa­ten akku­mu­liert haben, bis diese end­gül­tig rui­niert sind, auf ihre For­de­run­gen ver­zich­ten; und sie las­sen sich auch nicht davon irri­tie­ren, dass die betref­fen­den Gläu­bi­ger­na­tio­nen das in der Regel anders sehen und von einem Schul­den­mo­ra­to­rium zu Guns­ten der armen Län­der wenig hal­ten. Anle­ger soll­ten am Bes­ten gleich noch die Haf­tung für For­de­run­gen über­neh­men, von denen sie die Gläu­bi­ger sind. „Zurück­drän­gen” wol­len sie mit ihrer Tobin-​Steuer außer­dem „das Ele­ment der Spe­ku­la­tion … aus dem Bör­se­n­all­tag” – aber damit wol­len sie nicht etwa Bör­sen­ge­schäfte unter­bin­den, son­dern „die Insta­bi­li­tät der Bör­sen ein­däm­men”, also ganz im Gegen­teil den Erfolg der Finanz­ge­schäfte sicher­stel­len. „Mit Hilfe der Bör­sen”, wis­sen sie näm­lich ande­rer­seits zu berich­ten, „kön­nen Anle­ger schnell auf lang­fris­tig gebun­de­nes Kapi­tal zurück­grei­fen”, was ihnen auf alle Fälle nütz­lich und segens­reich vor­kommt – und ver­ges­sen in dem Zusam­men­hang kur­zer Hand, dass sich diese wun­der­bare „Ver­sor­gung” mit Kapi­tal ein­zig und allein dem Umstand ver­dankt, dass Geld­ka­pi­ta­lis­ten auf den Geschäfts­er­folg die­ser Anle­ger spe­ku­lie­ren. Sie tun schon wie­der so, als handle es sich bei dem an und für sich dann doch gar nicht kri­ti­ka­blen Geschäft mit Kre­di­ten, Aktien und Deri­va­ten um eine an sich brauch­bare Methode öko­no­mi­schen Fort­schritts, die sich in zwei getrennte, mit gutem Wil­len also auch zu tren­nende Sei­ten, – eine zu för­dernde nütz­li­che und eine zu bekämp­fende ver­werf­li­che eben – aus­ein­an­der­di­vi­die­ren ließe. Wenn die Bör­sen mit ihren Mil­li­ar­den­spe­ku­la­tio­nen „den Waren­han­del beflü­geln und zu hohen Wachs­tums­ra­ten bei­tra­gen”, ist das für die Attac-​Leute unbe­dingt erfreu­lich, wenn sie damit „ganze Welt­re­gio­nen desta­bi­li­sie­ren und schä­di­gen”, weni­ger. Dann möch­ten sie wenigs­tens über den „Ver­bleib” der Kre­dite auf­ge­klärt wer­den – so als hät­ten die Anle­ger die nicht in den Sand gesetzt, son­dern das Geld in ihrer Pri­vat­scha­tulle ver­steckt. Da die „rea­len Geschäfte”, die durch die glo­ba­len Finanz­märkte ermög­licht wer­den, von den „zu Spe­ku­la­ti­ons­zwe­cken” auf­ge­zo­ge­nen Geschäf­ten auch für die Fach­leute von Attac kaum zu unter­schei­den sind, gilt es beim Unter­schei­den wie auch beim För­dern der einen und Ein­däm­men der ande­ren natür­lich enorm „viel Fin­ger­spit­zen­ge­fühl” zu beweisen…

Soviel zum Thema ‚Rea­lis­mus‘: Diese Pro­test­or­ga­ni­sa­tion will mit ihrem Pro­test so rea­li­täts­tüch­tig sein, dass sie dar­auf besteht, dass moder­nes Welt­ver­bes­se­rer­tum nur als Bei­trag zum bes­se­ren Funk­tio­nie­ren der Markt­wirt­schaft geht – und nichts ande­res braucht als Ideen dafür. Hier trifft sich der Stand­punkt die­ser Orga­ni­sa­tion mit dem der ein­schlä­gi­gen Abtei­lung bür­ger­li­cher Wis­sen­schaft. Mit den Ver­tre­tern der Volks­wirt­schafts­lehre, einer Lehre, die in der prak­ti­schen Absicht erdacht wor­den ist, die Gesetze erfolg­rei­chen Wirt­schaf­tens vor­stel­lig zu machen, und sich des­we­gen der theo­re­ti­schen Kon­struk­tion von Markt­gleich­ge­wich­ten und ähn­li­chem mehr wid­met, ver­steht man sich in den Theorie-​Zirkeln von Attac bes­tens. In so eine Kon­struk­tion kön­nen Leute, die einer funk­tio­nie­ren­den Markt­wirt­schaft ein­fach keine schäd­li­chen Wir­kun­gen zutrauen und für die ent­spre­chende Erfah­run­gen des­we­gen sowieso nur im Nicht-​Funktionieren von Märk­ten begrün­det sein kön­nen, zwang­los ein­stei­gen, um sie im Sinne ihres prak­ti­schen Anlie­gens noch ein wenig wei­ter­zu­spin­nen – unter Rück­griff auf die von dem Volks­wirt­schaft­ler Tobin erfun­dene gleich­na­mige Steuer, die wie ein genia­les Schräub­chen im gro­ßen Getriebe der Markt­wirt­schaft, das nur rich­tig gedreht zu wer­den braucht, aus insta­bi­len Geld­märk­ten sta­bile macht und damit letzt­lich natür­lich den „maxi­ma­len Nut­zen der Bevöl­ke­rung” garan­tiert. Es ist, als woll­ten die Attac-​Leute eine Iro­nie auf die Stan­dard­lüge des Steu­er­staats zum Bes­ten geben. Wo der mit den Steu­ern, die er zur Finan­zie­rung sei­nes Haus­halts erhebt, stets auch noch alle mög­li­chen sons­ti­gen nütz­li­chen Wir­kun­gen her­bei­zu­steu­ern ver­spricht, pro­pa­gie­ren sie das allen Erns­tes als Methode der Weltverbesserung!

3. Der ‚geniale‘ Dreh von Attac

Als Anhän­ger von Attac braucht man nicht ins Stu­dium der Volks­wirt­schafts­lehre ein­zu­stei­gen, und auch sonst muss man sich theo­re­tisch nicht über­mä­ßig ver­aus­ga­ben. Es reicht völ­lig eine solide mora­li­sche Vor­bil­dung, die brave Chris­ten­men­schen, Huma­nis­ten, sozi­al­für­sorg­lich gestimmte Bür­ger, Anhän­ger eines gesün­de­ren, öko­lo­gi­schen Lebens und sons­tige Idea­lis­ten der natio­na­len Sache ohne­hin mit­brin­gen und zur Unter­schrift unter alle mög­li­chen men­schen­freund­lich gemein­ten For­de­run­gen an die Adresse der Staa­ten befä­higt. Denen allen macht Attac mit sei­ner Theorie-​Fraktion aller­dings ein über­aus attrak­ti­ves Ange­bot. Wo die mit eini­gem theo­re­ti­schen Auf­wand den Nach­weis führt, wie eine andere Welt mög­lich wäre, dür­fen sie ein­fach daran glau­ben, dass sie mög­lich ist, und brau­chen sich in die­sem Glau­ben nicht als welt­fremde Idea­lis­ten beschimp­fen zu las­sen. Dass sie nichts Unmög­li­ches ver­lan­gen, lässt sich unter Ver­weis auf das leicht fass­li­che Kon­zept einer Steuer auf Spe­ku­la­ti­ons­ge­winne ja glaub­haft ver­si­chern. Was mit der gewon­nen wäre, malen ihnen die in Steu­er­an­ge­le­gen­hei­ten sach­kom­pe­ten­ten Theo­re­ti­ker von Attac aus.

Mit die­sem Ange­bot ist es Attac gelun­gen, zum Sam­mel­be­cken für jed­we­den Pro­test zu wer­den, sich als sol­ches ins Gespräch und gele­gent­lich sogar in die Schlag­zei­len zu brin­gen. Auf theo­re­ti­sche Einig­keit, auf Ver­stän­di­gung über die rich­ti­gen Ein­wände kommt es dabei nicht an, wenn ent­täusch­ten Mora­lis­ten oder radi­ka­len Ver­tre­tern ihrer Mei­nung nach zu Unrecht beschnit­te­ner und bestrit­te­ner Inter­es­sen eine orga­ni­sa­to­ri­sche Platt­form gebo­ten wird für die unter­schied­lichs­ten Appelle an die Ver­ant­wort­li­chen, sie soll­ten sich gefäl­ligst für eine bes­sere Welt stark machen. Alle Beschwer­den sind da erst ein­mal recht, sofern sie nur die Masse der Pro­test­gän­ger ver­meh­ren – denn mit der will man ja seine demo­kra­ti­sche Obrig­keit beein­dru­cken. Das heißt frei­lich ande­rer­seits – demo­kra­tisch kon­se­quent – auch, dass die jewei­li­gen Gründe des Pro­tests letzt­lich gleich­gül­tig sind. Gestrit­ten wird über den erfolg­reichs­ten Weg, sich jeden irgendwo regen­den Unmut für die Attac-​Bewegung nütz­lich zu machen.

Es ist in dem Zusam­men­hang bezeich­nend, wie sich diese Orga­ni­sa­tion zum Irak-​Krieg gestellt hat: In ihrer Füh­rungs­etage ent­zün­det sich an die­sem Krieg eine Debatte zu dem Thema: Sol­len wir uns an die Frie­dens­be­we­gung dran­hän­gen? Die eine Frak­tion plä­diert für ein ent­schie­de­nes ‚Nichts-​wie-​rein‘, denn wo sich so viele mobi­li­sie­ren las­sen, da ist das – jen­seits der Frage ‚woge­gen?‘ – für diese Orga­ni­sa­tion für sich schon ein Argu­ment dafür, dass man nicht abseits ste­hen darf. Die andere Frak­tion hat das inter­es­sante Beden­ken, dass man durch das Mit­ma­chen in der Frie­dens­be­we­gung das eigene Image ver­wäs­sert, das man als Glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­ker mit grif­fi­gem Kon­zept zu ver­tei­di­gen hat. Sie plä­diert des­we­gen – ohne gegen die Frie­dens­we­gung einen Ein­wand zu haben – für eine „Arbeits­tei­lung”. Man einigt sich schließ­lich auf den Druck von Flug­blät­tern, in denen die Parole „Eine andere Welt ist mög­lich!” durch die zum Anlass genauso wie als unver­wech­sel­ba­res Attac-​Markenzeichen pas­sende Parole „Eine fried­li­che Welt ist mög­lich!” ersetzt wird. Und das ist es dann, was man der Welt mit­zu­tei­len hat.

Bei den Adres­sa­ten ihres Pro­tests, den Regie­run­gen, hin­ter­lässt das Trei­ben von Attac kei­nen son­der­li­chen Ein­druck. Selbst mit ihren markt­wirt­schaft­lich wohl­durch­dach­ten For­de­run­gen nach Ein­füh­rung einer Zins­ab­schlag­steuer und finanz­tech­nisch ähn­lich sinn­vol­ler Maß­nah­men blitzt diese Orga­ni­sa­tion ab – die Regie­run­gen rech­nen da offen­sicht­lich doch anders als die volks­wirt­schaft­lich geschul­ten Schlau­meier von Attac ihnen vor­rech­nen. Es gehört zu den Lebens­lü­gen die­ser Pro­test­be­we­gung, es fehle ihnen nur an der rich­ti­gen Zahl von Beschwer­de­füh­rern, der sich die demo­kra­tisch Regie­ren­den dann ein­fach nicht mehr ver­schlie­ßen könn­ten. Es ist schließ­lich nur ein von die­sen Herr­schaf­ten selbst berech­nend ver­brei­te­tes – und bei Bedarf demen­tier­tes – Gerücht, sie wür­den ihre Poli­tik – womög­lich weil sie gewählt wer­den wol­len – bereit­wil­lig an den Anträ­gen ihrer Bür­ger aus­rich­ten, sofern die sich nur zahl­reich genug hin­ter sie stel­len. Regie­rende Demo­kra­ten, die sich zwar in allem, was sie ihren Unter­ta­nen ver­ord­nen, auf deren Wil­len beru­fen, aber ihn doch nicht exe­ku­tie­ren, stel­len das auch jeder­zeit klar, wenn sie stolz ver­kün­den, dass sie sich nicht dem ‚Druck der Straße‘ beu­gen, also sich nicht von Pro­test ‚eines Bes­se­ren‘ beleh­ren las­sen, mag der auch noch so ver­ant­wor­tungs­be­wusst und gemein­wohl­ver­ses­sen gemeint sein. Die Ver­ant­wor­tung fürs All­ge­mein­wohl, die sie als Regie­rung tra­gen, ori­en­tiert sich erklär­ter­ma­ßen an den ‚Erfor­der­nis­sen des wirt­schaft­li­chen Wachs­tums‘, Erfor­der­nis­sen, die von ‚der Wirt­schaft‘ vor­ge­ge­ben und von deren Ver­tre­tern ange­mel­det wer­den, zu denen nun ein­mal das Volk nicht gehört; an den Sach­ge­set­zen der Meh­rung des ‚natio­na­len Reich­tum‘, eines Reich­tums, der sich nun ein­mal nicht in Wohl­er­ge­hen für die Mas­sen, son­dern in Geld­ver­meh­rung rech­net; an den Herr­schafts­be­dürf­nis­sen des Staa­tes nach innen und Macht– und Reich­tums­an­sprü­chen nach außen, für die das Volk nun ein­mal nicht der Zustän­dige, son­dern die Manö­vrier­masse ist – kurz: an einem ‚Gemein­wohl‘, das sich die Zustän­di­gen ein für alle Mal nicht aus­ge­rech­net von betrof­fe­nen und ent­täusch­ten Bür­gern vor­buch­sta­bie­ren lassen.

Ande­rer­seits: Solange es beim blo­ßen Pro­test bleibt und der der­ma­ßen ein­ver­ständ­nis­hei­schend kon­struk­tiv gemeinte For­de­run­gen auf­stellt, kön­nen demo­kra­ti­sche Regie­run­gen so einer Orga­ni­sa­tion den­noch etwas abge­win­nen. Sie mer­ken schon auch, dass ihnen und ihrer Sache da keine Absage erteilt wird. Der Pro­test von Attac lässt sich sogar zur Beglau­bi­gung der Güte der Sache zitie­ren, die sie exe­ku­tie­ren, indem man sich dazu her­bei­lässt, den Pro­test­ler bei Gele­gen­heit die Rolle von infor­mel­len Bera­tern bei den inter­na­tio­na­len Kon­fe­ren­zen zuzu­ge­ste­hen, auf denen die Kon­kur­renz­be­din­gun­gen und Zustän­dig­kei­ten zwi­schen den auf dem Welt­markt kon­kur­rie­ren­den Staa­ten bespro­chen und ver­han­delt wer­den. So machen die Regie­ren­den Attac für die Demo nütz­lich, wie ernst sie es bei ihrer Kon­kur­renz um welt­weite Geschäfts­er­folge und Macht doch mit ihrer Ver­ant­wor­tung für den Glo­bus und die Völ­ker daheim und aus­wärts neh­men. Damit wird dem Ver­ein sicher nicht Unrecht getan; er ist ja sel­ber auf diese Rolle aus.