Streit um TTIP in Zei­ten glo­ba­ler Krisenkonkurrenz

Wenn jetzt füh­rende Poli­ti­ker in Euro­pa und den USA gegen TTIP het­zen, dann kalkulie​ren sie anders, als sie es bis­her getan haben. Der Stand­punkt, von dem aus sie kal­ku­lie­ren und an dem sich jeder Pro­test von unten noch stets die Zäh­ne aus­ge­bis­sen hat, ist ein und der­selbe: Es ist der über­all regie­rende Stand­punkt, dass die natio­na­len Kapi­tale wach­sen müs­sen – unbe­dingt. TTIP soll­te dafür die Wun­der­waffe sein.

Wegen der welt­wei­ten Wachs­tums­krise des Kapi­tals zwei­felt die­ser poli­ti­sche Stand­punkt am natio­na­len Nut­zen der TTIP-​Ko­ope­ra­ti­on mit den trans­at­lan­ti­schen Konkurrenten.

West– und ost­at­lan­ti­sche Füh­rer sind ent­schlos­sen, die Kri­sen­kon­kur­renz zum Nut­zen der eige­nen, also zum Scha­den der ande­ren Natio­nen zu beste­hen. Dar­um kommt es ihnen auf Durch­set­zung gegen die ande­ren an, also auf die an nichts rela­ti­vierte Sou­ve­rä­ni­tät ihrer Macht.